Diesmal waren es zwei separate Einladungen zur GV Sitzung. Hintergrund war die erste gemeinsame Sitzung der Vertretungen aus Oster-Ohrstedt, Schwesing und Wester-Ohrstedt, die über die Gründung eines "Zweckverband Bundesförderung Breitband/südliches Nordfriesland" informiert wurden und auch im Anschluß gleich abgestimmt haben.
LVB Gerd Carstensen gab einen Sachstandsbericht zu der umfangreichen und komplexen Materie ab:
Der Wunsch nach "schnellem Netz" ist in den letzten Jahren überall immer lauter geworden, da aufgrund der "Glasfaser-Technologie" heute in jeden Haushalt - und sei er noch so weit von den Ballungszentren entfernt - hohe Anschlußraten von mindestens 50 MBit unproblematisch, aber nicht ganz billig sind.
Vor 4 Jahren wurde die BBNG gegründet, um aufgrund fehlender Investitions.- und Zuschußmittel von Bund oder Land in Eigeninitiative von Bürgern, Ämtern und Gemeinden sowie Unternehmen das schnelle Netz auch in die hintersten Regionen Nordfrieslands zu bringen. Zwischenzeitlich sind mehrere Gemeinden ausgebaut, einige sind in der Bauphase bzw. für die nächsten drei Jahre in der Planungsphase.
Nun hat die Bundesregierung endlich auch die Notwendigkeit des flächendeckenden Ausbaus erkannt und seit 2 Jahren ein Zuschußprogramm auf den Weg geschickt, das aber nur von der öffentlichen Hand in Anspruch genommen werden kann.
Entscheidend ist dabei, dass nur die Gebiete von den Kommunen selbständig ausgebaut werden können, die zum einen von den "Großanbietern" wie Telekom/Kabel Deutschland/BBNG/FreiNet etc. bisher noch vernachlässigt wurden, in denen zum anderen keine Planung für die nächsten 3 Jahre auf Ausbau mit mindestens 50 MBit vorliegen. Für alle Gebiete wurden entsprechende Informationen eingeholt; aus diesen Informationen ergibt sich die Karte mit den "schwarzen und wießen Flecken", die dann das Ausbaugebiet darstellt.
Die Kommunen/Gemeinden müssen aber selbst tätig werden - und das aufgrund eines "geschlossenen Zeitfensters"; der Antrag auf Zuschuß muss bis zum 28.10., 23.59 Uhr eingereicht sein, das Einholen der Angebote für den Bau und das Betreiben des Netzes hat im Frühjahr 2017 zu erfolgen und der Bau muss bis zum 31.12.2018 durchgeführt werden.
Dabei nehmen die Kommunen an einem "Punktwettbewerb" teil, der die eingereichten Unterlagen auf Vollständigkeit, wirtschaftliche Machbarkeit etc. untersucht und dann nach bestimmten Kriterien im Frühjahr 2017eine Zusage erteilt bekommen.
Da eine einzelne Gemeinde aufgrund ihrer Größe nicht zum "Zuge" kommen kann haben sich die Ämter Mittleres Nordfriesland, Eiderstedt, Viöl und die Städte Tönning und Friedrichstadt entschlossen, einen gemeinsamen Zweckverband zu gründen, der dann für die gesamte Region "Südliches Nordfriesland" in die Bewerbung geht.
Dafür ist es sinnvoll, dass nicht jede einzelne betroffene Gemeinde direkt agiert, sondern dass die Aktivitäten an die Ämter abgegeben werden.
....und darum ging es in der anschließenden Diskussion:
Wollen die Gemeinden das mögliche Angebot der Bundesregierung auf einen Zuschuß zum Netzausbau von bis zu 50% in Anspruch nehmen und über den Zweckverband Besitzer des neuen Netzes sein??
Nach diversen Fragen zu den Kosten, dem späteren Betrieb des Netzes sowie den Risiken berieten die GV`s in drei Runden.
Die Bürgermeister aller drei Gemeinden konnten danach das jeweils einstimmige Votum zum Netzausbau, dem Beitritt in den Zweckverband sowie der Übertragung der Kompetenz auf das Amt Viöl öffentlich bekannt geben.
Nachdem die Gäste aus Oster-Ohrstedt und Wester-Ohrstedt den MarktTreff verlassen hatten wurde der zweite Teil der GV Sitzung Schwesing durchgeführt; nachfolgend in Stichworten die wichtigsten Ergebnisse:
Die Strasse im neuen Baugebiet wurde einstimmig "Norderende" benannt.
Eine neue Zufahrt von der "Natostrasse" ins Gewerbegebiet wurde zunächst abgelehnt.
Bei den Veranstaltungen auf dem Flugplatz (Bablythenfest/Beschleunigungsrennen)
ergaben sich bisher keine Beschwerden.
Das Dorffest war gelungen, obwohl aufgrund fehlender Helfer die Aktivitäten zurückgeschraubt werden mussten. Großer Dank an den KiGa Förderverein, der sich wieder sehr stark eingebracht hat.
Aufgrund der Verbreiterung der Zufahrt zum FF-Gerätehaus muss das Rosenbeet aufgegeben werden. Jeder Bürger kann sich dort per "Selbstabholung" Pflanzen ausgraben und in seinen Garten verbringen.......
Im nichtöffentlichen Bereich wurde noch ein Missverständnis aus dem Bebauungsplan für das Neubaugebiet klargestellt, da die Maße für die Nebengebäude auf 60 m³ begrenzt waren.
Die neu beschlossene Passage im B-Plan etc. lautet nun:
"Überdachte Stellplätze (Carports) dürfen eine Größe von 50² (Quadratmetern) nicht überschreiten. Für die Summe anderer Nebenanlagen gilt eine Begrenzung auf insgesamt maximal 60³ (Kubikmeter)."